Einwohnergemeinde­versammlung 20. Juni 2019

20. Jun 2019

Die Versammlung findet in der Aula des Burggartenschulhauses, Burggartenstrasse 1, statt und beginnt um 20.00 Uhr.

Traktanden:

1. Protokoll
2. Jahresrechnung 2018
3. Bericht der Geschäftsprüfungskommission für das Jahr 2018
4. Erweiterung Trägerschaft Gartenbad
5. Nachtragskredit zum Budget 2019 für den Unterhalt des Wasserleitungsnetzes über CHF 300‘000
6. Diverses

Die Einladung zur Gemeindeversammlung wird anfangs Juni 2019 im Birsigtal-Bote publiziert. Dies gestützt auf die revidierten und per 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Bestimmungen im Gemeindegesetz (SGS 180), wonach die Einladung mindestens zehn Kalendertage vor der Gemeindeversammlung im amtlichen Publikationsorgan publiziert sein muss (§§ 46b und 55).

Zudem wird - gestützt auf das Verwaltungs- und Organisationsreglement Bottmingen (VOR) - allen stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern von Bottmingen die Einladung auch per Post zugestellt. Die Zustellfrist gemäss VOR hat jedoch mit der Neuregelung im übergeordneten Gemeindegesetz keine Gültigkeit mehr.


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