Einwohnergemeinde­versammlung 15. Dezember 2020

15. Dez 2020

Die Versammlung findet in der Aula des Burggartenschulhauses, Burggartenstrasse 1, statt und beginnt um 19.30 Uhr.

Es stehen folgende Geschäfte an: 

1  Finanzperspektiven 2021 bis 2025

2 Budget 2021

3 Burggartenkeller – Übernahme des Baurechts durch die Gemeinde

4 Totalrevision des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung

5 Totalrevision des Reglements über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen Protokoll


Die Einladung zur Gemeindeversammlung wird im November 2020 im Birsigtal-Bote publiziert. Dies gestützt auf die revidierten und per 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Bestimmungen im Gemeindegesetz (SGS 180), wonach die Einladung mindestens zehn Kalendertage vor der Gemeindeversammlung im amtlichen Publikationsorgan publiziert sein muss (§§ 46b und 55).

Zudem wird - gestützt auf das Verwaltungs- und Organisationsreglement Bottmingen (VOR) - allen stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern von Bottmingen die Einladung auch noch per Post zugestellt. Die Zustellfrist gemäss VOR hat jedoch mit der Neuregelung im übergeordneten Gemeindegesetz keine Gültigkeit mehr.

 

Keine Einträge vorhanden


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