Einwohnergemeindeversammlung 19. Oktober 2020

Die Versammlung findet in der Aula des Burggartenschulhauses, Burggartenstrasse 1, statt und beginnt um 19.00 Uhr.

Aufgrund der Absage der Gemeindeversammlungstermine vom März und Juni 2020 stehen folgende Geschäfte an:

1      Protokoll
2      Rechnungsabschluss der Einwohnergemeinde 2019
3      Bericht der Geschäftsprüfungskommission für das Jahr 2019
4      Teilrevision des Verwaltungs- und Organisationsreglements vom 31.03.1999:
4.1   Abschaffung der Natur- und Umweltschutzkommission
4.2   Optimierung des Einladungsverfahren für die Gemeindeversammlung
5      Versorgungsregion Betreuung, Pflege, Alter Leimental: Genehmigung des Vertrags zur Schaffung einer     
        gemeinsamen Versorgungsregion für die Betreuung, die Pflege und das Alter in der Region Leimental (Biel-Benken, Bottmingen,
        Ettingen, Oberwil, Therwil)
6      Diverses

Die Einladung zur Gemeindeversammlung wird am 24. September 2020 im Birsigtal-Bote publiziert. Dies gestützt auf die revidierten und per 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Bestimmungen im Gemeindegesetz (SGS 180), wonach die Einladung mindestens zehn Kalendertage vor der Gemeindeversammlung im amtlichen Publikationsorgan publiziert sein muss (§§ 46b und 55).

Zudem wird - gestützt auf das Verwaltungs- und Organisationsreglement Bottmingen (VOR) - allen stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern von Bottmingen die Einladung auch noch per Post zugestellt. Die Zustellfrist gemäss VOR hat jedoch mit der Neuregelung im übergeordneten Gemeindegesetz keine Gültigkeit mehr.

 
 
 
http://www.bottmingen.ch/de/politik/Gemeindeversammlungen-ab-2017/BGV-18.06.2020/index.php - Einwohnergemeinde Bottmingen